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Update 13.03.2020:

Aktuelle CoronaVO vom 07.03.2021

Link zur aktuellen Verordnung ►

In Folge der Bund-Länder-Beschlüsse vom 3. März 2021 wurde die Corona-Verordnung geändert. Aufgrund einer derzeit landesweiten 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner von deutlich unter 100 werden damit landesweit die im Bund-Länder-Beschluss vorgesehenen Öffnungsschritte 1 bis 3 umgesetzt. Vorrangiges Ziel ist und bleibt es weiterhin, die Anzahl der Kontakte soweit möglich zu reduzieren und die Regeln einzuhalten, um die Verbreitung des Virus weiter einzudämmen und einen Wiederanstieg aufgrund der Mutationen zu verhindern.

Stellt das zuständige Gesundheitsamt in einem Land- oder Stadtkreis im Rahmen einer regelmäßig durchzuführenden Prüfung eine seit fünf Tagen in Folge konstante Sieben-Tages-Inzidenz von weniger als 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner fest, so gilt für den jeweiligen Land- oder Stadtkreis ab dem Tag nach der Bekanntmachung folgende Regelung:

  • Der Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen für Einzelunterricht und Gruppen von bis zu fünf Kindern bis einschließlich 14 Jahren ist wieder erlaubt. Das gilt auch für den entsprechenden Unterricht der Musikvereine.
  • Im Einzelunterricht besteht keine Altersbegrenzung. Eine Altersbegrenzung gibt es nur für den Gruppenunterricht.
Im Landkreis Waldshut greift diese Regelung nicht, weil die 50er-Grenze nicht unterschritten ist!
(Stand 13.03.2021)

Mit der aktuellen neuen Corona-Verordnung wird zugleich eine „Notbremse“ eingeführt: Sie sieht für Regionen mit über 100 zu 100.000 Neuinfektionen vor, dass die bis zum 7. März 2021 geltenden Einschränkungen, insbesondere die privaten Kontaktbeschränkungen und Betriebsschließungen für den Kundenverkehr, wiederhergestellt werden und eine Ausgangsbeschränkung für die Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr greift.

Gemäß dem Bund-Länder Beschluss vom 3. März 2021 sind abhängig vom Infektionsgeschehen frühestens zum 22. März 2021 Öffnungsschritte in weiteren Bereichen, insbesondere für Kultureinrichtungen und die Außengastronomie, möglich. Die Landesregierung bereitet entsprechende Schritte für die Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und Konzerthäuser, Kinos, für Kulturveranstaltungen und die Breitenkultur vor.

Da alle diese Regelungen jeweils meist sehr kurzfristig geändert werden und in Kraft treten, sind wir auch mit den Musikschulen im Kreis ständig im engen Austausch, um die aktuellen Bestimmungen im Blick zu halten.


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Corona-Info des BDB
Info BDB 05.03.2021

Liebe BDB-Verbands- und Vereinsverantwortliche,
liebe Musikerinnen und Musiker im BDB,

erneut haben die Corona-Maßnahmen dazu geführt, dass der Proben- und Konzertbetrieb der Musikvereine seit Monaten ruht und Vereins- und Jugendarbeit, wenn überhaupt, nur online stattfinden kann. Der entstandene Schaden in der Amateurmusik ist groß und kann nicht länger durch pauschale Verbote auf den Schultern der Vereine ausgetragen werden. Wir müssen dringend die politischen Rahmenbedingungen schaffen, damit unsere Vereine so schnell wie möglich wieder proben, Konzerte geben und in Präsenz unterrichten dürfen.
Der BDB führte dazu viele Gespräche und setzt wichtig Impulse. Über die einzelnen Initiativen möchte ich Sie nachfolgend informieren.

1. CO2-Messungen als Grundlage für eine Risikominimierung bei Probe und Konzert
Bereits im Herbst führte das Freiburger Institut für Musikermedizin der Universität Freiburg in Kooperation mit dem BDB im Rahmen eines Probewochenendes der Orchestergemeinschaft Seepark in der BDB-Musikakademie CO2-Messungen unter lufttechnischen Bedingungen durch, wie sie auch in 90 % der Vereine vorzufinden sind. Fünf von sechs Räumen waren lediglich durch Fenster- und Türöffnungen mit Frischluft zu versorgen. Die Ergebnisse wurden dokumentiert und ausgewertet. Sie ermöglichen im Hinblick auf die unterschiedlichen Raumgrößen und Personenanzahl konkrete Erfahrungswerte für die Zukunft. Von ihnen lassen sich Handlungsempfehlungen für die Lüftungsintervalle dieser Räume ableiten. Zudem wird die BDB-Musikakademie in Folge alle Proberäume mit CO2-Messgeräten ausstatten.
Die Ergebnisse aus den CO2-Messungen bilden aktuell die Grundlage für das in Staufen entwickelte Stufenmodell zur Wiederaufnahme des Proben- und Konzertbetriebs der Vereine. Dieses Stufenmodell wird in diesen Tagen dem Wissenschaftsministerium BW zur wissenschaftlichen Untersuchung vorgelegt. Das Stufenmodell soll den Orchestern und Ensembles der Amateurmusik einen Weg zurück in den Proben- und Konzertbetrieb sowie Verlässlichkeit innerhalb der Corona-Bestimmungen bieten.

2. Appell des Landesmusikrats BW: Neustart Musikland Baden-Württemberg
Gemeinsam mit den Mitgliedsverbänden des Landesmusikverbandes und dem Landesmusikrat setzt sich der BDB für die Öffnung der Amateurmusik ein. Mit großer Unterstützung des BDB-Präsidenten Dr. Patrick Rapp und dem LMV-Vizepräsidenten Klaus Peter Mungenast wurde im Landesmusikrat BW ein Stufenplan für die Wiederaufnahme des Unterrichts- und Probebetriebs sowie ein Forderungskatalog erarbeitet. Er wurde am 03. März 2021 als Appell an die Landesregierung veröffentlicht. Die 46 unterzeichnenden Verbände fordern darin verantwortungsbewusste, kurzfristige Öffnungsstrategien für das Musikland Baden-Württemberg. Den vollständigen Appell finden Sie im Anhang. Zu dieser Öffnungsstrategie gehören:

  • die Öffnungen für den schulischen und außerschulischen Musikunterricht,
  • die Kopplung von Musikveranstaltungen, Proben und Aufführungsmöglichkeiten an die Öffnungen im Einzelhandel und der Gastronomie,
  • finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung der Schnelltests vor Proben und Aufführungen.
    Eine Kernforderung des Appells ist zudem die Gleichbehandlung der Musikverbände mit dem Solidarpakt Sport IV, ein Anspruch, den der BDB und der LMV schon lange einfordern.
3. Gleichstellung von Musikvereinen und Sportvereinen
Der BDB ist mit dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Kultur in Kontakt, um eine Unterstützung der Amateurmusik nach dem Beispiel des Solidarpakts Sport zu erreichen.
Ein wesentlicher Unterschied der Vereinbarungen, die zwischen den Sportbünden und dem Kultusministerium aktuell bestehen, ist die Berücksichtigung der jeweiligen Mannschaften in den Vereinen. D.h. die Fördermittel orientieren sich beim Solidarpakt Sport an den Trainerpersonen für die jeweiligen Abteilungen. In unseren Musikvereinen würde dies bedeuten, dass jedes Ensemble (Hauptorchester, Jugendorchester, Vororchester, Seniorengruppe, sonstiges Ensemble) unter dem Dach eines Musikvereins eine Dirigentenpauschale erhalten kann. Die von unserem landesweiten Dachverband – dem Landesmusikverband BW - geführten Verhandlungen haben nun Bewegung in die Sache gebracht und es zeigt sich, dass für die kommenden Monate eine Angleichung der Musikvereine an den Sport angedacht ist. Zumindest Teile der Regierung in Stuttgart sehen die Notwendigkeit, auch die Vororchester, Jugendorchester, die Seniorenorchester und die Kapellen, die in einem Verein zusammengefasst sind, künftig wie eigenständige Gruppierungen zu fördern.

4. BDB-Corona-Servicestelle: BDB erhält befristete Personalstellen innerhalb des Förderprojektes Neustart Kultur der BMCO
Dem BDB ist es gelungen, innerhalb des Programmes Neustart Kultur gefördert zu werden. So arbeiten seit 1. März drei Mitarbeiter*innen innerhalb des Clusters-Wissenschaft im Programm Neustart Kultur im BDB. Es sind dies Joachim Gutmann, Annalena Groß und Saskia Meißner.
Alle drei Mitarbeiter*innen werden in den nächsten Wochen neue wissenschaftliche Erkenntnisse vieler Institute deutschlandweit zum Thema „Corona“ sichten, bündeln und für weitere politische Forderungen, neue Untersuchungsthemen als auch neue Hygienekonzepte verwenden. Zusätzlich erstellt der BDB in den nächsten Tagen eine neue Struktur bezüglich den vielfältigen Anfragen der Verbände und Vereine zum Thema „Corona“.
Bitte senden Sie zukünftig alle Anfragen bezüglich Corona-Themen an unsere neu eingerichtete Servicestelle:

BDB-Corona-Servicestelle
Annalena Groß
Mail:

5. Mitgliederversammlungen in Coronazeiten
Der Blasmusikverband Hochrhein mit Präsident Felix Schreiner MdB hat dankeswerterweise eine sehr interessante Information zum Thema „Mitgliederversammlung in Corona-Zeiten“ zur Verfügung gestellt. Wir danken insbesondere Philipp Studinger für die Zusammenstellung. Weitere gute Erläuterungen dazu sind auch hier zu finden: www.vereinsrechtstag.de/aktuelles/ (Anm.: Diese Info ging schon an alle BVH-Vereine)

6. Unterstützung für die Vereine der Breitenkultur aus dem Soforthilfeprogramm des Landes: 2. Runde
Laut Mitteilung des Wissenschaftsministeriums erhalten die rund 9 000 Vereine der Breitenkultur in Kürze erneut einen Sonderzuschuss aus dem Soforthilfeprogramm des Landes. Und zwar nach folgendem Schlüssel:
Vereine mit bis zu 30 aktiven Mitgliedern erhalten 800 Euro
Vereine mit bis zu 100 Aktiven erhalten 1.100 Euro
Vereine mit mehr als 100 Aktiven erhalten 1. 400 Euro.
Die Auszahlung der Zuschüsse soll über die Landes- und Regionalverbände erfolgen. Der BDB meldet sich bei den Verbänden, sobald das Verfahren geklärt ist.

Wir alle wissen, dass dieses Geld ein Tropfen auf den heißen Stein darstellt und für viele große Vereine, die jährlich ganz andere Summen bewegen und in die Nachwuchs- und musikalische Bildungsarbeit investieren, lediglich symbolischen Charakter hat.

Dennoch hoffe ich sehr, dass Sie sowohl die Förderung des Landes als auch unsere vielfältigen Initiativen als positive Zeichen werten, die Ihnen Mut und Hoffnung machen.
Seien Sie versichert, dass der BDB sich auf allen Ebenen mit ganzer Kraft dafür einsetzt, damit Sie bald wieder - auf einer sicheren Basis – gemeinsam musizieren und proben können.
Wir wünschen Ihnen beste Gesundheit!

Ihr
Dr. Patrick Rapp MdL
BDB-Präsident

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Mitteilung des BMCO
Info BVH/BDB/BMCO 13.02.2021

BMCO - Bundesmusikverband Chor & Orchester e.V.
Thema Neustart Amateurmusik nach Corona:
2021-02-09_PM_Beratung_und_Förderung_für_14_Millionen_Musizierende.pdf
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Vereinsrecht
17.01.2021 - Info BVH

Aktuelle Fragen zu Hauptversammlungen, Satzungen und Wahlen

Anfang des Jahres, bzw. im ersten Quartal, stehen gemäß Satzung bei vielen Vereinen verpflichtende Hauptversammlungen an. Dazu wurden im Vereinsrecht im vergangenen Jahr einige Ergänzungen bzw. Änderungen vorgenommen.

Aktuell befinden wir uns in einer "Übergangsphase". Es gilt die gesetzliche Regelung, die im März 2020 getroffen wurde: Der Bundestag hatte im März 2020 ein Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise ("Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht") verabschiedet. Im Anhang befindet sich ein Auszug aus der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Unter § 5 sind die Regelungen für die Vereine zu finden.

Mit den neuen Regelungen wird den Vereinen ermöglicht, Mitgliederversammlungen online durchzuführen, auch wenn dies nicht in ihrer Satzung enthalten ist. Außerdem können Mitglieder ihre Stimme bei Wahlen und Entscheidungen auch schriftlich vor der Durchführung der Versammlung abgeben. Schließlich wurde auch geregelt, dass Vorstände bis zu ihrer Abberufung im Amt bleiben, auch wenn die Amtszeit abgelaufen ist.

*** Ergänzend:
Geheime Abstimmungen sind online nicht möglich. Der Wunsch nach geheimen Abstimmungen sollte in der schriftlichen Einladung (wie die Wünsche und Anträge) mit einer Abgabefrist abgefragt werden. Beantragte geheime Abstimmungen müssen dann auch in schriftlicher Form vor der Online-Versammlung erfolgen und während der Versammlung ausgezählt werden (Entsprechend der Vorgehensweise der bei einer Briefwahl). ***

Nach diesem Stand müssten die Vereine eine Mitgliederversammlung durchführen, in deren Satzung eine solche Pflicht festgeschrieben ist. Es kommt auf den Wortlaut in der Satzung an. Wenn in der Satzung ein bestimmter Zeitraum für die Mitgliederversammlung festgelegt ist, muss sie auch in diesem Zeitraum durchgeführt werden. Zu beachten ist dabei auch die Wortwahl. Steht ein "muss" in der Satzung, so besteht grundsätzlich die Pflicht zur Durchführung einer Mitgliederversammlung.

Neuerung:
Der Bundestag hat Ende des Jahres 2020 eine Änderung des oben genannten Gesetzes verabschiedet. Die Veröffentlichung fand am 30. Dezember 2020 statt und wird am 28. Februar 2021 in Kraft treten. (Auszug im Anhang)

Entscheidend ist hier, dass nach dieser Neuerung der Vereinsvorstand nicht verpflichtet ist, die nach der Satzung vorgesehene Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn die Durchführung auf elektronische Weise entweder für den Verein oder die Vereinsmitglieder nicht zumutbar ist.
Diese Änderung steht auf der Seite 3332 in der rechten Spalte unter "2. § 5 wird wie folgt geändert:"

Gute Erläuterungen dazu sind auf dieser Seite zu finden: Vereinsrechtstag e.V. ►

*** Ergänzender Rat:
Wenn eine Online-Durchführung und/oder schriftliche Abstimmung absolut keine Option ist, in der Satzung aber eine „Muss“-Klausel steht:
Wenn innerhalb eines Vereins keine kritische Lage hinsichtlich Vorstandsämtern, finanziellen Fragen oder sonstiger Unstimmigkeiten herrscht, sollte den Mitgliedern mit einem schriftlich kommunizierten Vorstandsbeschluss (trotz der „Muss“-Klausel) die Verschiebung aufgrund „der besonderen Ausnahmesituation, dem Gesundheitsschutz und dem Versammlungsverbot“ auf einen sinnvoll erscheinenden Ersatztermin erfolgen.
Die Amtsgerichte oder Finanzämter intervenieren bei Vereinen auch in normalen Zeiten eher zurückhaltend und werden das in der jetzigen Situation sicher nicht verstärken.
***


Auszug_Bundesgesetzblatt_2020_12_22.pdf
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Umfrage und Studie "Vereinsräume"
Info BDB 28.01.2021

Von ProStimme Medien- und Dienstleistungsgesellschaft mbH erhielten wir den Aufruf, über unsere Mitgliedsverbände an die bei uns organisierten Vereine die Bitte um eine Teilnahme an einer Befragung zu ihren Vereinsheimen zu versenden und auch dafür zu werben, dass die Vereine sich daran beteiligen.

Wir bitten um Teilnahme an der Umfrage, da es hier eine Chance gibt, Ideen für eine intensivere Nutzung der Vereinsheime, eine Belebung der Ortskerne und nicht zuletzt zu einer finanziellen Entlastung der Vereinsbudgets beizutragen. Gerade in Zeiten der Pandemie ist die gemeinsame Nutzung vorhandener Räume (z.B. auch mit Schulen oder Kindergärten) ein Gebot der Stunde, ebenso wie Sie möglicherweise derzeit auf große Räumlichkeiten wie Kirchen oder Festsäle zurückgreifen werden, um die Abstandsregeln einzuhalten. Wir fragen gleichwohl nicht explizit nach den Bedingungen in Zeiten der Pandemie, sondern nach der Situation vor dem März 2020.

Dieser Mail ist ein Unterstützungs-Schreiben des zuständigen Referatsleiters im Ministerium für Wissenschaft und Kunst in Baden -Württemberg, Andreas Schüle, beigefügt. Ebenso erhalten Sie anbei Informationen über die Befragung (FAQ) und einen Artikel aus der „Chorzeit“, der die Ideen, die hinter der Befragung stehen, anschaulich macht.

Über diesen Link zur Befragung ►

Wenn Sie dazu Fragen haben, können Sie gern die wissenschaftliche Leitung, Frau Kerstin Gothe, Tel: 0152 227 39 173, anrufen, die für die Befragung verantwortlich ist.

Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, die Auswertung der Daten erfolgt anonymisiert, der Umgang mit den Daten entspricht der europäischen Datenschutzgrundverordnung.

Um aussagekräftige Daten zu erhalten, ist man darauf angewiesen, dass möglichst viele Vereine teilnehmen.
Wir bitten Sie deshalb um schnelle Weiterleitung mit der Bitte um Teilnahme.
Ein kleiner Anreiz könnten auch die Preise sein, die bei der Teilnahme verlost werden.
Begleitschreiben_Einladung_zur_Teilnahme_an_der_Studie_END.pdf
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Infos zum Thema Gema und Onlie-Musik
13.12.2020 Info BDB

Die Musikvereine können aktuell nur im Internet und in den Sozialen Medien aktiv sein.
Das ruft Fragen zu den Urheber- Aufführungsrechten auf den Plan.

Dazu gibt es nachfolgende Aussage der GEMA:

You-Tube
Das Live-Streaming von Konzerten über YouTube ist durch den bestehenden Vertrag der GEMA und YouTube, sofern es nur die Musik betrifft, abgedeckt. In wieweit YouTube ggf. Gebühren dafür verlangt, liegt nicht in unserem Ermessen.
Sollten diese musikalischen Inhalte aber öffentlich wiedergegeben werden, wie z.B. in Veranstaltungen, müssen die jeweiligen Nutzer die entsprechenden Lizenzverträge abschließen.

Live-Streming über eigene Web-Seite
Wenn ein Verein ein Konzert im Internet (eigene Homepage oder ähnliches) streamen möchte, wird dies nach dem Tarif VR-OD 10 oder bei höherer Klickzahl nach dem Tarif VR-OD 15 lizenziert.
► Gema-Tarif VR-OD 10
► Gema-Tarif VR-OD 15

Musik zum Downloaden zur Verfügung stellen
Wenn Videos oder ähnliches „produziert“ werden (späteres downloaden) , müssen die Benutzungsrechte Syncrights ► Wikipedia: Synchroniastionsrecht von den Rechteinhabern eingeholt werden. Erst dann dürfen Sie dieses Musikstück zum Download zur Verfügung stellen. Wenn Sie dieses Stück dann auf Ihrer eigenen Homepage veröffentlichen und zum Download zur Verfügung stellen, erfolgt eine Lizenzierung für die öffentliche Wahrnehmbarmachung nach dem Tarif VR-OD 10 über die GEMA.

Um Kosten und Bußgelder zu vermeiden, sollte man sich um die Einhaltung der betreffenden GEMA-Vorschriften bemühen.

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"Notruf Verein"

Sonderseite des BDB zur Corona-Krise

Hier sind sehr nützliche Beiträge und Links zu finden:

BDB-Notruf-Verein/Corona ►